Reportage: Verfassungswidrige Symbole

[lnhh]

Andre, mal wieder eine Punktlandung. Ganz klasse geworden. Wunderbar informativ, ruhig und fundiert.
Sehr lehrreich und gut zu hoeren.

Genau fuer solche Dinge unterstuetzt man euch!
Weiter so

[Andre Peschke]

Dange.

Andre

[Feamorn]

Gefällt mir auch gut, danke für die schöne Übersicht der Sachlage!

Habt ihr Hoffnung, dass sich die obersten Landesjugendbehörden noch zu einem Interview bereit erklären werden?

[inqui]

Habt ihr Hoffnung, dass sich die obersten Landesjugendbehörden noch zu einem Interview bereit erklären werden?

+1


... und auch von mir: sehr sehr schöne reportage!

[Andre Peschke]

Habt ihr Hoffnung, dass sich die obersten Landesjugendbehörden noch zu einem Interview bereit erklären werden?

Kann ich schwer sagen. Die Ständigen Vertreter der OLJB bei der USK erschienen mir durchaus bereit dazu. Die sind aber ja ohnehin per Dienstanweisung gebunden. Das heißt: Ich wollte sowieso mit deren Vorgesetzten im Familienministerium NRW sprechen. Dort sagte man mir, dass man wegen der neuen Regierung derzeit evtl. lange auf die Freigabe der Pressestelle warten muss. Allerdings war die Haltung bei dem Telefonat doch sehr abwehrend, nachdem ich skizziert habe, worum es ging. Von daher würde ich erstmal tippen: Nein, sofern sie die Reportage nicht umstimmt. Kann natürlich sein, dass man dort dachte, ich will die total in die Pfanne hauen. Dabei hätte ich deren Gegenposition ja sehr gern aufgenommen und habe mich bemüht, die abzubilden. Auch wenn ich unterm Strich dennoch bei der Einordnung zu dem Schluss komme, dass die sich bewegen sollten.

Andre

[Decius]

War super interessant und auch extrem deprimierend, dass das Ergebnis war, dass fast jeder sagt, dass man zwar was machen sollte und es auch vermutlich durchgehen würde, sich aber einfach keiner in die Nesseln setzen wird, und sich damit nichts ändern wird.

Interessant wäre es gewesen, zu vergleichen, wie es beim Film konkret gelaufen ist. Wenn man sich den Report auf der BPjM-Seite zu dem Thema Hakenkreuze in Filmen und Computerspielen liest, war das ja auch ein Jahrzehntelanger Kampf um das Verschieben der Grenzen zu mehr Liberalität, wer hat sich da wie vorgewagt und die Haftstrafen oder Beschlagnahmen dafür riskiert? Warum war das dort möglich und wurde gemacht, aber bei Computerspielen winkt jeder ab und fährt den sicheren Weg?

[Mr. Trombone]

Auch von mir gibt es ein Lob, lieber Andre. Das ist eine wirklich gelungene Reportage geworden! Mit der Materie hatte ich mich noch nicht befasst, sodass auch ich noch einiges lernen konnte. Von der Dienstanweisung des MKFFI höre ich zum Beispiel zum ersten Mal. Das erklärt natürlich einiges. Hast du die zufällig bei der Recherche öffentlich gefunden, Andre, und könntest mir einen Link zur Verfügung stellen?

Zacki hat im Discord ja bereits das Siegel "Fachlich einverstanden" vergeben, daher habe ich an ihn (oder sonst wen) noch eine Frage: Warum würde denn eine Klage gegen einen Negativbescheid der USK vor das OLG gehen? Gibt es da eine Sonderzuweisung? Bei einer letztendlichen Entscheidung eines OVG/VGH wäre ich nämlich optimistischer, da hier etwas mehr Grundrechtssensibilität zu erwarten ist.

[Alienloeffel]

Sehr schöne Reportage zu einem oft zitierten, aber wenig geklärten Thema. Danke dafür!
Wurde schon gesagt, aber ja, solche Folgen führen sehr gut vor Augen, dass der 5er verdammt gut investiert ist <3

[zackzackab]

Zacki hat im Discord ja bereits das Siegel "Fachlich einverstanden" vergeben [...]

Nicht, dass es das gebraucht hätte. André hat da ja durchaus ein paar Gesprächspartner aufgetan, die da deutlich mehr in der speziellen Materie drinstecken als ich. Ich hab mich nur gefreut, das ich beim Hören des Podcasts immer unverzüglich im selbst eben noch angestellten Gedanken bestätigt wurde.

Zu Deiner Frage:

[...] daher habe ich an ihn (oder sonst wen) noch eine Frage: Warum würde denn eine Klage gegen einen Negativbescheid der USK vor das OLG gehen? Gibt es da eine Sonderzuweisung? Bei einer letztendlichen Entscheidung eines OVG/VGH wäre ich nämlich optimistischer, da hier etwas mehr Grundrechtssensibilität zu erwarten ist.

Beim OLG ist die Sache damals gelandet, weil es im Rahmen des angesprochenen Urteils (OLG Frankfurt/M. NStZ 1999, 356) um eine Revision in einer Strafsache ging. § 86 Abs. 3 StGB (= Sozialadäquanz-Klausel) stellt ja materielles Strafrecht dar.

Eine Klage gegen einen Negativbescheid dürfte vor den Verwaltungsgerichten zu verhandeln sein; ich sehe da beim Überfliegen des Gesetzes keine einschlägige Sonderzuweisung. Und wie es so schön in § 17 Abs. 2 S. 1 GVG heißt, der für die Verwaltungsgerichte entsprechend gilt: "Das Gericht des zulässigen Rechtsweges entscheidet den Rechtsstreit unter allen in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten." Das zuständige Verwaltungsgericht wäre also dann dazu berufen, sich auch zu § 86 Abs. 3 StGB zu äußern, sofern es den für entscheidungserheblich hält.

Anders könnte das, glaube ich, aussehen, wenn man versuchen würde, den Risiken, die in der Reportage beschrieben werden, aus dem Weg zu gehen, indem der Hersteller eines konkreten Spieles versuchen würde, eine präventive Feststellungsklage über die Rechtsfrage zur Entscheidung zu stellen, ob das in naher Zukunft zu veröffentlichende Spiel den Kunstvorbehalt für sich in Anspruch nehmen kann. Ich meine mich dunkel zu erinnern, dass solche Klagen dann vor dem Fachgericht verhandelt werden, das bei isolierter Betrachtung der zur Feststellung gestellten Frage, sachnäher ist. Da wäre dann, die Richtigkeit der Prämisse vorausgesetzt, ein Strafgericht. Problematisch wäre da aber auch, dass solch präventiver gerichtlicher Rechtsschutz in Deutschland nur in absoluten Ausnahmefällen gewährt wird, nämlich im Wesentlichen dann, wenn es dem Kläger nicht zumutbar wäre, zunächst den Negativbescheid abzuwarte, um dann dagegen vorgehen zu können. Das ist zB der Fall, wenn er erhebliche, irreversible Nachteile für den Fall zu berfürchten hätte, dass er auf den repressiven Rechtsschutz verwiesen würde und dort verliert. Solche schwerwiegenden Nachteile hat André in der Reportage ja auch zur Sprache gebracht, wenn ich das richtig im Kopf habe. Hab mir aber über diese Möglichkeit noch nicht ausgiebig Gedanken gemacht und muss jetzt erstmal meine Haare fönen.

[Andre Peschke]

[...] daher habe ich an ihn (oder sonst wen) noch eine Frage: Warum würde denn eine Klage gegen einen Negativbescheid der USK vor das OLG gehen? Gibt es da eine Sonderzuweisung? Bei einer letztendlichen Entscheidung eines OVG/VGH wäre ich nämlich optimistischer, da hier etwas mehr Grundrechtssensibilität zu erwarten ist.

Glaube, das ist vielleicht nur missverständlich von mir formuliert. Was es braucht, ist eben eine mindestens obergerichtliche Instanz, die eine neue Rechtsauslegung begründet, da die jetzige ja auf einem OLG-Urteil fußt. Das bedeutet nicht, dass das wieder ein OLG wäre, sondern eben OVG/VGH. Im Zweifel muss man dazu mehrere Instanzen durchlaufen.

Andre

[zackzackab]

[...] daher habe ich an ihn (oder sonst wen) noch eine Frage: Warum würde denn eine Klage gegen einen Negativbescheid der USK vor das OLG gehen? Gibt es da eine Sonderzuweisung? Bei einer letztendlichen Entscheidung eines OVG/VGH wäre ich nämlich optimistischer, da hier etwas mehr Grundrechtssensibilität zu erwarten ist.

Glaube, das ist vielleicht nur missverständlich von mir formuliert. Was es braucht, ist eben eine mindestens obergerichtliche Instanz, die eine neue Rechtsauslegung begründet, da die jetzige ja auf einem OLG-Urteil fußt. Das bedeutet nicht, dass das wieder ein OLG wäre, sondern eben OVG/VGH.

Andre

Ich hab bei dem betreffenden Satz auch kurz gestutzt, aber ich meine, Du hättest "zB" gesagt und das OLG als Beispiel für ein Obergericht genannt. Fand ich daher unproblematisch. War aber auch spät oder besser früh, als ich die Reportage gehört habe.

[Andre Peschke]

Ich hab bei dem betreffenden Satz auch kurz gestutzt, aber ich meine, Du hättest "zB" gesagt und das OLG als Beispiel für ein Obergericht genannt. Fand ich daher unproblematisch.

Ja, so hab ich das auch im Sinn und so gemeint. Aber man kann das sicher missverstehen.

Andre

[Andre Peschke]

Auch von mir gibt es ein Lob, lieber Andre. Das ist eine wirklich gelungene Reportage geworden! Mit der Materie hatte ich mich noch nicht befasst, sodass auch ich noch einiges lernen konnte. Von der Dienstanweisung des MKFFI höre ich zum Beispiel zum ersten Mal. Das erklärt natürlich einiges. Hast du die zufällig bei der Recherche öffentlich gefunden, Andre, und könntest mir einen Link zur Verfügung stellen?

Nein, das ist ja eine interne Mitteilung. Selbst die USK-Mitarbeiter konnten mir nicht sagen, was da genau drin steht. Die OLJB wollten sich wie gesagt ohne Zustimmung der Pressestelle dazu nicht äußern. Offizielle Anfrage diesbezüglich ist raus, aber keine Antwort.

Es gibt noch die Hoffnung, dass die per Informationsfreiheits-Gesetz offengelegt werden muss. Aber muss gestehen, ich weiß nicht, ob sowas davon erfasst wird und auch dann darf ja nach Abwägung der Interessen die Information zensiert oder vorenthalten werden.

Andre

[Wudan]

Potzblitz, da landet so einfach aus dem nichts, ohne Ankündigung einfach so eine vollwertige Reportage in meinem Client. Sontag nachts! Wtf!
Welch coole Überraschung. Ist wieder sehr gut und informativ geworden Andre, danke dafür. Es scheint es war diesmal nicht so eine schmerzhafte Geburt?

[Raptor 2101]

Ich hatte am Wochenende mal in Rush reingehöhrt (ein podcast von giga und detektor.fm) die das Thema auch anschneiden... da liegen Welten zwischen den Podcasts. Die AeB Variante War um einiges informativer und präziser.

Einen Verbesserungsvorschlag hab ich noch: kannst du die Interviews uncut zur Verfügung stellen. Den "Quatsch" hast du schon das letzte mal gemacht (und Stange von Beginn an). Hab mich quasi daran gewöhnt die ungeschnittenen Orginale nachzuhören...

[zackzackab]

Einen Verbesserungsvorschlag hab ich noch: kannst du die Interviews uncut zur Verfügung stellen. Den "Quatsch" hast du schon das letzte mal gemacht (und Stange von Beginn an). Hab mich quasi daran gewöhnt die ungeschnittenen Orginale nachzuhören...

Schau mal in den Wochenplan.

[Andre Peschke]

Es scheint es war diesmal nicht so eine schmerzhafte Geburt?

Njaaaaaa.....

Nicht so schlimm wie letztes Mal. Aber eigentlich sollte sie schon letzten Mittwoch erscheinen, dann nochmal verschoben weil ggf noch Infos ausstanden und den halben Sonntag hab ich noch Last-Minute-Korrekturen gemacht. Angefangen hab ich kurz nach dem Wolfenstein-2-Release...

Ist nach wie vor nix, wo ich sage: "Das kommt jetzt garantiert wieder".

War jedenfalls besser, dass es diesmal nicht angekündigt war etc. Das nimmt den Druck raus. Hatte das einfach mal so vor mich hin recherchiert und es dann erst ernsthaft angefangen, als Jochen meinte er will ne Kolumne zu dem Thema machen und ich dann entscheiden musste, ob ich's jetzt fertig mache oder die Sache abtrete.

Andre

[Ricer]

Tolle Reportage und eine schöne Fortführung und Zusammenfassung der Diskussionen im "Wolfenstein - The New Colossus"-Thread. Eine Frage, die offen bleibt und widersprüchlich ist, ist der Unterschied in der Darstellung von Hitler in Hearts of Iron und Sniper Elite (V2, 3, 4). In Hearts of Iron ist die Abbildung von Hitler in der Form nicht gestattet, In Sniper Eilte Serie kann man seit 2012 und mit USK-Siegel Hitlers Klöte per Fernschuss pulverisieren. Mit Kopfbildern in den DLC-Bildern. Falls du Marek Brunner zu dem Thema in Zukunft befragst, wäre es interessant zu erfahren, wo der Handlungsspielraum der USK entstanden ist!? (Den ich begrüße!)

[bluttrinker13]

Da kommt einfach mal so aus dem Nichts ne Reportage um die Ecke!

Hut ab! Weiter so! Ich freue mich schon drauf (hänge nach wie vor in den Folgen zurück, zu viel Stress)

[Jon Zen]

Top Reportage zu einer gegenwärtig heißen Debatte, die mit viel Halbwissen geführt wird. Très magnifique!