Im Nachgang ist das vielleicht keine so glorreiche Nachricht, aber mit Resolution 1973 wurde 2011 zumindest über Lybien unter dem Gaddafi Regime ein Flugverbot verhängt, dass dann von NATO Luftwaffen durchgesetzt wurde. Und das war ja auch eine Unterstützung des Aufstands gegen Gaddafi.Jochen hat geschrieben: ↑26. Aug 2018, 11:49In der Theorie, ja. In der Praxis wirst du den in meisten Fällen leider auf irgendein geopolitisches Interesse eines ständigen Mitglieds des Sicherheitsrates auflaufen, der ein solches Mandat schwierig bis unmöglich macht.
Ich wäre auch sehr dafür, dass ein Kriegseinsatz zwingend ein Mandat der internationalen Völkergemeinschaft voraussetzt. Bloß wirst du das halt in vielen (nicht allen) Fällen einfach nicht kriegen und bist dann dazu verdammt (siehe Syrien), dabei zuzugucken, wie jemand sein eigenes Volk abschlachtet. Und das kann's eigentlich auch wieder nicht sein.
Nun kann man argumentieren, dass es Bodentruppen gebraucht hätte, aber ich glaube die hätte niemand entsenden wollen. Die neue herrschende Klasse in Lybien hat ja nicht ihre Scheiße zusammengewischt bekommen um die Macht vernünftig aufzuteilen.
Ja sicherlich hat die UN und das Völkerrecht schwere schwächen in der Umsetzung, allerdings gibts ja auch sonst nichts. Und daher finde ich es eine bessere und realistischer Richtschnur sich am Recht und den Rechtsgrundsätzen dessen zu orientieren als irgendwas als moralisch böse zu verdammen.
Bei direkter Demokratie gibt es ja auch kein vernünftiges Beratungsverfahren. Man kann nur mit ja oder nein stimmen. Ergänzungs und Änderungsanträge wie es die zweite Lesung in den Ausschüssen der Parlamente meist vorsieht oder noch im Spiel mit dem Bundesrat um einen Interessensausgleich herbeizuführen das fehlt da und kann auch nicht durch "eine öffentliche Debatte" ersetzt werden.VikingBK1981 hat geschrieben: ↑26. Aug 2018, 19:58 Direkte Demokratie an sich ist schon nicht sinnvoll. Man stelle sich nur vor, es würde direkt über die Aufnahme von Flüchtlingen abgestimmt, wie würde das Ergebnis wohl aussehen? Dafür ist die breite Masse der Bevölkerung nicht gebildet genug und schon gar nicht informiert genug, aber das ist ein anderes Thema.
Unsere Verfassung bietet genug Möglichkeit, gegen eine falsche Politik vorzugehen. Die Abschaffung der Demokratie sehe ich hier nicht.