Krieg in der Ukraine

[Santiago Garcia]

Bundeskanzler Scholz hat die gewartete Turbine höchstpersönlich inspiziert und konnte sich davon überzeugen, dass sie einwandfrei funktioniert. Er konnte somit "Putins Bluff aufdecken".

...

Ernsthaft: wer ist das Publikum für eine solche Scharade? Gibt es wirklich Menschen, die sagen, "Hmm, also bei Russland war ich mir ja immer unsicher, aber jetzt wo Diplom-Turbinologe Scholz sagt, dass Russland lügt, sind meine Zweifel ausgeräumt"? Ich find die Aktion nur fremdschämig bis zum Anschlag.

[Mauswanderer]

Es ist eigentlich nicht zum Lachen, aber:
"Diplom-Turbinologe Scholz" erzeugt bei mir heftiges Kopfkino

[Rince81]

Das ist Symbolpolitik und momentan ist diese Turbine eben das Symbol für die Gaslieferung aus Russland. Klar ist am Ende albern aber wahrscheinlich unvermeidbar.

[Textsortenlinguistik]

Das ist Symbolpolitik und momentan ist diese Turbine eben das Symbol für die Gaslieferung aus Russland. Klar ist am Ende albern aber wahrscheinlich unvermeidbar.

Symbolpolitik würde ich das nicht nennen, einfach Diplomatie. Durch Besuch und Aussagen des dt. Kanzlers wird ein politisch kräftiges Signal gesendet und Russland nun unter "Zugzwang" gesetzt zu reagieren. Entweder die Turbine zu akzeptieren und entsprechend zu liefern oder mit Gesichtsverlust eine neue Ausrede für die Drosselung zu konstruieren.

[Mauswanderer]

Das ist Symbolpolitik und momentan ist diese Turbine eben das Symbol für die Gaslieferung aus Russland. Klar ist am Ende albern aber wahrscheinlich unvermeidbar.

Symbolpolitik würde ich das nicht nennen, einfach Diplomatie. Durch Besuch und Aussagen des dt. Kanzlers wird ein politisch kräftiges Signal gesendet und Russland nun unter "Zugzwang" gesetzt zu reagieren. Entweder die Turbine zu akzeptieren und entsprechend zu liefern oder mit Gesichtsverlust eine neue Ausrede für die Drosselung zu konstruieren.

Ist das satirisch gemeint?

[Textsortenlinguistik]

Ist das satirisch gemeint?

Nein, ich interpretiere die Aktion so bzw. halte das für die dahinterstehende Intention.

[Voigt]

Außerdem ist es schon ganz gut das eigentlich völlig offensichtliche nochmal klar zu zeigen.

Siehe NSA Überwachung, wusste auch jeder dass USA sowas betreibt, die sich mit Online IT auskennen haben auch die Skala so erwartet, aber mit Whistleblower hatte man auch mal klare Fakten.

[Mauswanderer]

Ist das satirisch gemeint?

Nein, ich interpretiere die Aktion so bzw. halte das für die dahinterstehende Intention.

Okay, wollte nur sichergehen, dass ich nicht "umsonst" antworte.

Das ist Symbolpolitik und momentan ist diese Turbine eben das Symbol für die Gaslieferung aus Russland. Klar ist am Ende albern aber wahrscheinlich unvermeidbar.

Symbolpolitik würde ich das nicht nennen, einfach Diplomatie. Durch Besuch und Aussagen des dt. Kanzlers wird ein politisch kräftiges Signal gesendet und Russland nun unter "Zugzwang" gesetzt zu reagieren. Entweder die Turbine zu akzeptieren und entsprechend zu liefern oder mit Gesichtsverlust eine neue Ausrede für die Drosselung zu konstruieren.

Wo siehst du hier das"politisch kräftige Signal"? Ich sehe vor allem zwei politische Signale:
1. Das außenpolitische: "Wir haben extra auf die Sanktionen gepfiffen, damit Russland uns wieder mehr Gas verkauft, und jetzt wollen die das olle Ding doch nicht mehr haben!"
2. Das innenpolitische: Olaf Scholz looking at things.

Auf ihre Art sind natürlich beide "stark", aber sicher nicht so, wie die BReg sich das vorstellt.

Und einen diplomatischen Treffer, gar "Zugzwang" für Russland, sehe ich ebensowenig. Russland dreht doch seit Monaten schon politisch motiviert immer wieder am Gashahn rum, zuletzt natürlich noch arg verstärkt. Dazu kommt der eh schon mannigfaltige Vertragsbruch, auch beim Gashandel, bspw. bzgl. der Zahlungsmodalitäten. Diese Aktion ist nun nicht gerade der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt, sondern er fällt in einen reißenden Strom.

[Rince81]

Russland setzt man damit nicht unter Druck. Denen ist so scheißegal, ob man ihre Lügen offensichtlich erkennt oder nicht - sie erzählen dann einfach drei oder vier neue. Also funktioniert die russische Propaganda seit Jahren.

[Textsortenlinguistik]

Wo siehst du hier das"politisch kräftige Signal"? Ich sehe vor allem zwei politische Signale:
1. Das außenpolitische: "Wir haben extra auf die Sanktionen gepfiffen, damit Russland uns wieder mehr Gas verkauft, und jetzt wollen die das olle Ding doch nicht mehr haben!"
2. Das innenpolitische: Olaf Scholz looking at things.

Auf ihre Art sind natürlich beide "stark", aber sicher nicht so, wie die BReg sich das vorstellt.

Und einen diplomatischen Treffer, gar "Zugzwang" für Russland, sehe ich ebensowenig. Russland dreht doch seit Monaten schon politisch motiviert immer wieder am Gashahn rum, zuletzt natürlich noch arg verstärkt. Dazu kommt der eh schon mannigfaltige Vertragsbruch, auch beim Gashandel, bspw. bzgl. der Zahlungsmodalitäten. Diese Aktion ist nun nicht gerade der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt, sondern er fällt in einen reißenden Strom.

Unklar ausgedrückt, das intendiert kräftige Signal, da hier nicht zum 1000. Mal Herr Müller von der Bundesnetzagentur seinen Text in der Öffentlichkeit wiederholt, sondern bewusst der Bundeskanzler hingestellt wird.

Ich sehe das Signal auch eher als innenpolitisches, das gegenüber der deutschen Öffentlichkeit nochmal verstärkt auf die russische Verantwortung in der Gaskrise hinweisen soll, da Deutschland allen seinen Verpflichtungen nachgekommen sei und der Kanzler sich davon sogar persönlich überzeugt habe.

Dass in Moskau niemand schwitzige Achseln hat, weil die Story von der fehlenden Turbine nun ins Leere läuft, ist klar. Ich denke aber, dass eine erneute Konstruktion einer Begründung für ausbleibende Gaslieferungen so mittelfristig die öffentliche Meinung eher zugunsten der Bundesregierung beeinflussen kann (nicht zwangsläufig wird). Denn dem Narrativ der besorgten Bürgermeister (siehe oben) muss man halt insbesondere in der oberflächlicher informierten Bevölkerungsmehrheit langsam mal den Wind aus den Segeln nehmen.

[Mauswanderer]

Wo siehst du hier das"politisch kräftige Signal"? Ich sehe vor allem zwei politische Signale:
1. Das außenpolitische: "Wir haben extra auf die Sanktionen gepfiffen, damit Russland uns wieder mehr Gas verkauft, und jetzt wollen die das olle Ding doch nicht mehr haben!"
2. Das innenpolitische: Olaf Scholz looking at things.

Auf ihre Art sind natürlich beide "stark", aber sicher nicht so, wie die BReg sich das vorstellt.

Und einen diplomatischen Treffer, gar "Zugzwang" für Russland, sehe ich ebensowenig. Russland dreht doch seit Monaten schon politisch motiviert immer wieder am Gashahn rum, zuletzt natürlich noch arg verstärkt. Dazu kommt der eh schon mannigfaltige Vertragsbruch, auch beim Gashandel, bspw. bzgl. der Zahlungsmodalitäten. Diese Aktion ist nun nicht gerade der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt, sondern er fällt in einen reißenden Strom.

Unklar ausgedrückt, das intendiert kräftige Signal, da hier nicht zum 1000. Mal Herr Müller von der Bundesnetzagentur seinen Text in der Öffentlichkeit wiederholt, sondern bewusst der Bundeskanzler hingestellt wird.

Ich sehe das Signal auch eher als innenpolitisches, das gegenüber der deutschen Öffentlichkeit nochmal verstärkt auf die russische Verantwortung in der Gaskrise hinweisen soll, da Deutschland allen seinen Verpflichtungen nachgekommen sei und der Kanzler sich davon sogar persönlich überzeugt habe.

Dass in Moskau niemand schwitzige Achseln hat, weil die Story von der fehlenden Turbine nun ins leere läuft, ist klar. Ich denke aber, dass eine erneute Konstruktion einer Begründung für ausbleibende Gaslieferungen so mittelfristig die öffentliche Meinung eher zugunsten der Bundesregierung beeinflussen kann (nicht zwangsläufig wird). Denn dem Narrativ der besorgten Bürgermeister (siehe oben) muss man halt insbesondere in der oberflächlicher informierten Bevölkerungsmehrheit langsam mal den Wind aus den Segeln nehmen.

Dass man bei einer bestimmten Klientel mit "Olaf Scholz looking at things" tatsächlich etwas bewegen könnte, da hast du einen guten Punkt. Ich wäre aber der Ansicht, dass der mögliche innenpolitische Gewinn nicht den außenpolitischen Verlust ausgleicht, aber man weiß natürlich nie genau, wie nah man innenpolitisch vielleicht schon an einem, wie auch immer gearteten, Abgrund steht und jeder kleine Schritt weg davon superwichtig sein könnte.

[Mauswanderer]

https://www.zeit.de/politik/ausland/ukr ... 5b4jmCJEix

Eigentlich müssen russische Oligarchen in Deutschland seit Mai ihre Vermögenswerte offenlegen. Bei der Bundesbank oder dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle seien bisher jedoch keine entsprechenden Anzeigen eingegangen, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums an den Linkenabgeordneten Christian Görke hervorgeht.

Sowas aber auch. Da ignorieren Russen einfach deutsche Verordnungen! Wer hätte das heutzutage für möglich gehalten?

Edit: Link ersetzt.

[Phrasenschwein]

Ich persönlich sympathisiere mit Kretschmer seit Jahren für seine Geradlinigkeit und das er immer wieder sehr klar kommuniziert und auch nicht davor zurückschreckt seine Ansichten zu sagen, auch wenn sie unbequem mit der eigenen Parteilinie sind (das erwarte ich nämlich von Politiker egal welcher politischen Richtung!).

Das sehe ich anders. Ostdeutsche Ministerpräsidenten und -innen hatten immer eine besondere Arroganz was Russland angeht. Bei dem Thema wusste man es im Osten immer besser, schließlich hatte eine "gemeinsame" Geschichte und man hat die Russen ohnehin in Schwerin, Potsdam, Erfurt, Magdeburg und Dresden besser verstanden als in Berlin oder im Westen. Das Ergebnis waren dann die "Russlandtage" in MV, Telefonaudienzen bei Putin, nachdem Kretschmer nach Moskau geflogen ist und ähnliches. Dieses peinliche Bild des Musterschülers am Telefon sollte man nicht vergessen:

In Bezug auf Russland fand in den ostdeutschen Bundesländern immer eine Nebenaußenpolitik statt und man hat Moskau und St. Petersburg hofiert und dafür gerne die direkten Nachbarn in Polen oder Tschechien ignoriert. Das hat bis zum Februar wunderbar funktioniert. Während Schwesig seitdem konsequent Kreide futtert, ist Kretschmer selbst dafür zu arrogant...

Ich möchte da mal anregen das Narrativ zu überdenken. Sicher es mag noch gewisse Sympathien in der Bevölkerung geben, aber gerade dort grätscht jetzt voll ein Fakt rein: Nämlich, dass es auf sämtlichen dieser hohen Positionen in Ostdeutschland kein Ostdeutscher oder zumindest jemand der nach der Wende in Ostdeutschland geboren wurde sitzt. (eine Quelle: https://www.uni-leipzig.de/newsdetail/a ... 2022-06-08) Das mag repräsentationstechnisch schon immer ein Problem gewesen sein (was unter anderem das Narrativ des Ostens als Kolonie des Westens befeuert), aber passt dann hier nicht so ganz rein.

Besonders, weil Kretschmer mit der CDU ja in einer Partei sitzt, die jetzt nicht gerade nostalgisch verklärt an die "gemeinsame Geschichte" denken sollte. Ich denke halt mit dieser Erklärung macht man es sich zu einfach. Ein anderer für mich rationalerer Grund liegt eher hierin: https://www.br.de/nachrichten/wirtschaf ... en,Szgtxto Dort sitzt Kretschmers Bundesland relativ weit oben und oh Wunder an der Spitze sitzt Bayern, wo zumindest auch Söder in letzter Zeit sehr viel Stress macht, dass er vom Bund Entlastungen erwartet.

[Rince81]

Das sehe ich anders. Ostdeutsche Ministerpräsidenten und -innen hatten immer eine besondere Arroganz was Russland angeht. Bei dem Thema wusste man es im Osten immer besser, schließlich hatte eine "gemeinsame" Geschichte und man hat die Russen ohnehin in Schwerin, Potsdam, Erfurt, Magdeburg und Dresden besser verstanden als in Berlin oder im Westen. Das Ergebnis waren dann die "Russlandtage" in MV, Telefonaudienzen bei Putin, nachdem Kretschmer nach Moskau geflogen ist und ähnliches. Dieses peinliche Bild des Musterschülers am Telefon sollte man nicht vergessen:
[...]
In Bezug auf Russland fand in den ostdeutschen Bundesländern immer eine Nebenaußenpolitik statt und man hat Moskau und St. Petersburg hofiert und dafür gerne die direkten Nachbarn in Polen oder Tschechien ignoriert. Das hat bis zum Februar wunderbar funktioniert. Während Schwesig seitdem konsequent Kreide futtert, ist Kretschmer selbst dafür zu arrogant...

Ich möchte da mal anregen das Narrativ zu überdenken. Sicher es mag noch gewisse Sympathien in der Bevölkerung geben, aber gerade dort grätscht jetzt voll ein Fakt rein: Nämlich, dass es auf sämtlichen dieser hohen Positionen in Ostdeutschland kein Ostdeutscher oder zumindest jemand der nach der Wende in Ostdeutschland geboren wurde sitzt. (eine Quelle: https://www.uni-leipzig.de/newsdetail/a ... 2022-06-08) Das mag repräsentationstechnisch schon immer ein Problem gewesen sein (was unter anderem das Narrativ des Ostens als Kolonie des Westens befeuert), aber passt dann hier nicht so ganz rein.

Manuela Schwesig - geboren in Frankfurt/Oder
Michael Kretschmer - geboren in Görlitz
Dietmar Woidke - geboren in Naundorf bei Cottbus
Reiner Haseloff - geboren in Bülzig bei Wittenberg
Franziska Giffey - geboren in Frankfurt/Oder

Witzigerweise ist ist der einzige Ostdeutsche MP, der aus dem Westen stammt Bodo Ramelow von den Linken. Seine Vorgänger Althaus und Lieberknecht waren aber ebenfalls aus dem Osten, nur die Kurzzeitvertretung Kemmerich ist in Aachen geboren.

[Mauswanderer]

https://www.zeit.de/politik/ausland/ukr ... bm5ukSHEVs

Estland und Finnland fordern Verbot von Touristenvisa für Russinnen und Russen

Halte ich für längst überfällig. Russische Touristen haben in der EU derzeit absolut nichts zu suchen. Allgemein sollte man alle Aufenthaltstitel von Russen in der EU genau prüfen und insbesondere "goldene Pässe" annulieren. Können ja auf der Krim urlauben, solange es noch geht.

Edit: Link ersetzt, danke Rince81 für den Hinweis!

[Rince81]

https://tkr.ro/e/DPdIhEA0CKH9KbFg

Estland und Finnland fordern Verbot von Touristenvisa für Russinnen und Russen

Halte ich für längst überfällig. Russische Touristen haben in der EU derzeit absolut nichts zu suchen. Allgemein sollte man alle Aufenthaltstitel von Russen in der EU genau prüfen und insbesondere "goldene Pässe" annulieren. Können ja auf der Krim urlauben, solange es noch geht.

Offtopic: Warum einen Linkshortener? Wärst du kein "bekannter" User hätte ich nicht draufgeklickt. Wir haben hier ja keine Begrenzung.
https://www.zeit.de/politik/ausland/ukr ... bm5ukSHEVs

[Mauswanderer]

https://tkr.ro/e/DPdIhEA0CKH9KbFg

Estland und Finnland fordern Verbot von Touristenvisa für Russinnen und Russen

Halte ich für längst überfällig. Russische Touristen haben in der EU derzeit absolut nichts zu suchen. Allgemein sollte man alle Aufenthaltstitel von Russen in der EU genau prüfen und insbesondere "goldene Pässe" annulieren. Können ja auf der Krim urlauben, solange es noch geht.

Offtopic: Warum einen Linkshortener? Wärst du kein "bekannter" User hätte ich nicht draufgeklickt. Wir haben hier ja keine Begrenzung.
https://www.zeit.de/politik/ausland/ukr ... bm5ukSHEVs

Ah, danke. Der Shortlink kommt nativ so aus der "Teilen"-Funktion der Zeit.de-Seite. Hatte am Smartphone nicht bemerkt, dass der Link dann auch zu einem normalen Link zum Tickereintrag umgewandelt wird.

[Phrasenschwein]

Manuela Schwesig - geboren in Frankfurt/Oder
Michael Kretschmer - geboren in Görlitz
Dietmar Woidke - geboren in Naundorf bei Cottbus
Reiner Haseloff - geboren in Bülzig bei Wittenberg
Franziska Giffey - geboren in Frankfurt/Oder

Witzigerweise ist ist der einzige Ostdeutsche MP, der aus dem Westen stammt Bodo Ramelow von den Linken. Seine Vorgänger Althaus und Lieberknecht waren aber ebenfalls aus dem Osten, nur die Kurzzeitvertretung Kemmerich ist in Aachen geboren.

Nach der Logik: Deutschland ist ab jetzt Vorzeigeland, was Frauenrechte und Feminismus angeht, denn wir hatten ja immerhin 16 Jahre eine Kanzlerin. Hoffe ich muss nicht erklären warum das zu kurz greift. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer.

[Phrasenschwein]

https://www.zeit.de/politik/ausland/ukr ... bm5ukSHEVs

Estland und Finnland fordern Verbot von Touristenvisa für Russinnen und Russen

Halte ich für längst überfällig. Russische Touristen haben in der EU derzeit absolut nichts zu suchen. Allgemein sollte man alle Aufenthaltstitel von Russen in der EU genau prüfen und insbesondere "goldene Pässe" annulieren. Können ja auf der Krim urlauben, solange es noch geht.

Edit: Link ersetzt, danke Rince81 für den Hinweis!

Halte ich sehr wenig von. Die EU gab ja schon bekannt, dass für Putin Nahe stehende Visen nicht mehr erhältlich sind. Ansonsten würde ich von generellen Verboten abraten. Wir verspielen hier schon den Frieden von morgen, wenn wir wieder in ein schönes Wir gegen Die verfallen. Auch allgemein gehen wir bei dem Thema viel zu sehr von unseren Gewohnheiten aus. Wer sonst nicht weiter auffällig ist soll auch weiterhin nach Europa dürfen.

[Smutje187]

Wir verspielen hier schon den Frieden von morgen, wenn wir wieder in ein schönes Wir gegen Die verfallen.

Wie sollen „Wir“ was verspielen, was Putin schon längst verspielt hat?!