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Mauswanderer hat geschrieben: ↑26. Mai 2022, 16:41
Ich weiß nicht, was nun wirklich stimmt und will das auch gar nicht implizieren. Aber erstmal haben wir nur eine, angezweifelte, Erklärung der Regierung, keine Tatsache.
Laut Tagesspiegel hat das Scholz auch im Verteidigungsausschuss gesagt, das ging aber aufgrund des missglückten PR-Stunds eineS FDP-Abgeordneten völlig unter.
Scholz hat dort intern deutlich gemacht, dass unter anderem mit Großbritannien, Frankreich und den USA verabredet worden sei, vorerst keine Kampfpanzer direkt an die Ukraine zu liefern.
Ich habe das Ende April quasi Kraft meiner eigenen Wassersuppe nur anhand des Verhaltens der deutschen und anderer westlicher Regierungen vermutet und nun gibt es immer mehr Anhaltspunkte dafür dass das tatsächlich stimmt. Ich bin daher überrascht, dass diverse Journalisten und Politiker aus Union und Co. offensichtlich Ende Mai aus allen Wolken fallen.
Die "Gesendet von meinem HTC11 Life mit Tapatalk"-Signatur
Mauswanderer hat geschrieben: ↑26. Mai 2022, 16:41
Ich weiß nicht, was nun wirklich stimmt und will das auch gar nicht implizieren. Aber erstmal haben wir nur eine, angezweifelte, Erklärung der Regierung, keine Tatsache.
Laut Tagesspiegel hat das Scholz auch im Verteidigungsausschuss gesagt, das ging aber aufgrund des missglückten PR-Stunds eineS FDP-Abgeordneten völlig unter.
Scholz hat dort intern deutlich gemacht, dass unter anderem mit Großbritannien, Frankreich und den USA verabredet worden sei, vorerst keine Kampfpanzer direkt an die Ukraine zu liefern.
Wie gesagt: Mag sein. Scholz und andere Vertreter der Regierung, insbesondere der SPD, und insbesondere aus dem BMVg, nehme ich bei sowas halt mittlerweile nur noch mit einem großen Salzkorn zur Kenntnis. Man hat halt mit der gleichen Autorität schon andere Gründe genannt, die sich als nicht haltbar herausstellten. Die Ausbildung an Großgerät dauerte angeblich ja "Monate" oder gar "Jahre", nun plötzlich nur noch Wochen (wie ich damals ja auch schon dargelegt habe, als die BuReg das noch als DEN Grund für die Nichtlieferung propagiert hat).
Später hat er gesagt, zur Klarstellung, er wollte nur sagen, dass er von so einer Vereinbarung nichts wüsste. Er steht aber weiter zu obiger Aussage, daher kann man die ergänzende Einlassung (mit besonderer Betonung der großartigen tschechisch-deutschen Beziehungen...) guten Gewissens als "Diplomatie" abtun.
Die britische Außenministerin Liz Truss will davon auch nichts wissen:
Liz Truss, the UK foreign secretary, dismissed as completely unfounded reports emanating from Germany that an agreement exists preventing Nato members from delivering heavy weaponry to Ukraine.
Speaking in Prague, she said:
"I want to be clear. Those rumours are completely untrue. We are very clear it is completely legitimate to be supporting Ukraine with tanks and planes and we are very supportive of the work Czech Republic has done sending tanks to Ukraine."
[...]
She added she wanted to see more heavy weaponry get to Ukraine, and to upgrade Ukraine’s armed forces to make sure they have got Nato standard equipment.
[...]
"We have to be ready for the long haul because in supporting Ukraine because we are committed to freedom and democracy
Now is not the time to be complacent. There should be no talk of a ceasefire or appeasing Putin, We need to make sure that Ukraine wins, Russia withdraws and that we never see this kind of Russian aggression again."
Ich kann mir ja fast nicht vorstellen, dass das komplett gelogen sein soll. Das wäre ja nochmal eine andere Hausnummer als die früheren erfundenen Begründungen und in meinen Augen weit über der "so ist Politik nunmal"-Grenze. Bin sehr gespannt, ob es da jemals eine echte Auflösung geben wird.
Im Auswärtigen Amt weiß man offenbar auch nichts von dieser angeblichen Absprache.
Merkwürdig nur, dass davon weder die Opposition noch der grüne Koalitionspartner etwas wussten. Die Antwort des Auswärtigen Amtes aus der Unterabteilung "Grundsatzfragen der Außen- und Sicherheitspolitik, Atlantisches Bündnis" von der man ausgehen kann, dass sie anschliessend der Grünen Fraktion übermittelt wurde, ist eindeutig. "Diese Aussage der PSts’in (Parlamentarische Staatssekretärin) Möller … kann so nicht bestätigt werden", heißt es in der Mail der Fachabteilung an die Leitung des Auswärtigen Amtes.
Das Sondervermögen scheint nun endlich zu kommen. Höhere Verteidigungsausgaben aber wohl nicht? Zumindest verstehe ich das so, dass das Sondervermögen dann die "Lücke" zum Zwei-Prozent-Ziel schließen soll. Das klang bei Scholz "Zeitenwende"-Rede noch anders und damit steht das Ziel, die Verteidigungsfähigkeit nachhaltig zu verbessern, wieder auf der Kippe... https://www.zeit.de/politik/deutschland ... rvermoegen
Und neben dem Ringtausch hat Scholz mal moderne Waffenlieferungen direkt an die Ukraine angekündigt.
- MARS II Mehrfachraketenwerfer
- COBRA Artillerieortungsradar
- IRIS-T SLM Flugabwehr
Wenn wir das wirklich zeitnah liefern ist das mal eine Aussage von Scholz!
Die "Gesendet von meinem HTC11 Life mit Tapatalk"-Signatur
Rince81 hat geschrieben: ↑1. Jun 2022, 14:49
Und neben dem Ringtausch hat Scholz mal moderne Waffenlieferungen direkt an die Ukraine angekündigt.
- MARS II Mehrfachraketenwerfer
- COBRA Artillerieortungsradar
- IRIS-T SLM Flugabwehr
Wenn wir das wirklich zeitnah liefern ist das mal eine Aussage von Scholz!
Wäre schön, wenn das stimmt. Zumindest die IRIS-T-Lieferung (von der Industrie für ein anderes Land gebaut) hat Baerbock bestätigt, wird also was dran sein. Ich frage mich, wer da die Ausbildung übernehmen soll?
Interessant ist die Lieferung von MARS2. Die USA liefern ja scheinbar HIMARS statt M270? Ich hoffe, die Systeme sind ähnlich genug für eine gemeinsame Ausbildung.
Ahoi. Falls noch nicht bekannt. Das österreichische Bundesheer stellt regelmäßig sehr gute militärtaktische Analysen zum Krieg vor. Ich finde diese sehr interessant um zu verstehen, wie es vor Ort tatsächlich läuft. Hier mal der Link zur aktuellen "Ausgabe" von heute, auch wenn die leider keine guten Nachrichten beinhaltet: https://www.youtube.com/watch?v=UcQ9-asg8gg
Rince81 hat geschrieben: ↑1. Jun 2022, 14:49
Und neben dem Ringtausch hat Scholz mal moderne Waffenlieferungen direkt an die Ukraine angekündigt.
- MARS II Mehrfachraketenwerfer
- COBRA Artillerieortungsradar
- IRIS-T SLM Flugabwehr
Wenn wir das wirklich zeitnah liefern ist das mal eine Aussage von Scholz!
Naja, zeitnah. Baerbock spricht jetzt schon davon, dass das Monate dauern wird. Auf Ansagen und Ankündigungen dieser Regierung gebe ich nichts mehr, ich will Taten sehen.
Bemerkenswertes Interview mit Verteidigungsministerin Lamprecht. Bemerkenswert deshalb, weil sie sich auf geradezu komische Art und Weise um klare Aussagen herumwindet, angefangen damit, ob die Ukraine den Krieg gewinnen soll.
Zuletzt geändert von Santiago Garcia am 2. Jun 2022, 14:46, insgesamt 1-mal geändert.