US-Politik

[vicsbier]

Hier nochmal eine Zusammenfassungen der Ereignisse in Thüringen: https://www.nzz.ch/international/fdp-po ... ld.1538643

Bei der Wahl gab es mehrere Probleme:

Im Landtag gab es 3 Fraktionen:
RRG als stärkste Fraktion, aber ohne absolute Mehrheit. Diese wollen auf keinen Fall mit AfD kooperiern, waren zur CDU aber grundsätzlich aufgeschlossen.
CDU+FDP als bürgerliche Mitte Fraktion, welche jegliche Zusammenarbeit mit der Linken oder AfD ausgeschlossen haben
AfD Als zweitstärkste Fraktion mit denen an sich niemand kooperiern wollte, aufgrund von Inhalten und Bernd Höcke.

Keiner dieser drei Fraktionen konnte alleine eine absolute Mehrheit aufstellen, eine relative Mehrheit hatte aber klar RRG. Ein Kooperation zwischen CDU+RRG wurde ertastet, aber von der Bundes CDU abgesägt "Christsoziale kooperiern nicht mit SED Nachfolgepartei". Was angesprochen wurde im Landtag und man sich größtenteils geeinigt hatte:
RRG wird als stärkste Kraft Ministerpräsident aufstellen, und CDU wird sich der Stimmen enthalten. Daher keine direkte Kooperation aber keine Steine in den Weg legen, damit die Fraktion mit den relativen meisten Stimmen eine Regierung aufstellen kann. Eine Regierung der Mitte geht nur mit entweder Stimmen der Linken oder AfD, beides wurde ausgeschlossen.

Es gab die ersten 2 Wahlgänge, alles lief wie erwartet. AfD hat einen Parteilosen aufstellen lassen für den die gestimmt haben, CDU enhält sich der Stimmen und stellt keinen Kandidaten auf, weil die keine Chance auf Ministerpräsident ohne AfD Stimmen haben.

FDP stellt im 3 Wahlgang plötzlich Kandidaten auf, bis heute weiß man nicht genau warum nun, denn eigentlich kann jeder rechnen. Ein Kandidaten der Mitte kann nur mit Stimmen der Linken oder AfD gewählt werden!
Nicht nur wählt FDP ihren Kandidaten, sondern CDU wählt ihn plötzlich auch noch, statt sich zu enthalten. AfD wählt geschlossen genauso Kemmerich. Nur aufgrund aller AfD Stimmen wurde Kemmerich gewählt.
Das hat grundsätzlich ein geschmäckle, wäre aber *grundsätzlich* nicht das allergrößte Problem. Es ist halt weird das eine 5,006% Partei den Ministerpräsideten stellt, Vertretung des Volkes und so. Aber hey es ist kein gewählter Diktator, eventuell werden Ministerien besetzt.

Da tritt aber das zweite große Problem auf. Es werden Brandmauern gegen AfD aufgestellt, um sich von denen zu distanziern. Soweit so klar, man wurde zwar nur auf deren Gnaden gewählt, aber trotzdem will man nich kooperiern. Genauso hat die FDP als Wirtschaftspartei aber auch Brandmauern gegen die Linken verkündet. Nun haben nunmal Linke+AfD über 50% der Stimmen. Heißt wenn man mit beiden "Randparteien" ausschließt zu kooperiern, ist es nunmal unmöglich zu regiern. Schön und gut dass es eine Regierung der Mitte ist, wenn diese nicht regieren kann bringt das aber nix. Dann ist halt die Sorge, das grundsätzlich die AfD thematisch näher an der FDP ist, als es die Linke wäre. Also falls jemals Kooperationen für eine Regierung stattfinden sollten, dann doch genau mit der AfD, nach dessen Gnaden der FDP Ministerpräsident gewählt wurde.

Es ging also nicht nur darum, dass die AfD jemanden gewählt hat, und dadurch die Person vergiftet ist. Die Wahl war viel mehr ein 4chan würdiger Troll der AfD, die sich nach der Wahl sichtlich in sich reingelacht hat. Die haben eine regierungsunfähige Regierung gewählt, und den größten Fraktionsblock zumindest zeitweise von der Regierung entfernt.

Die Wählerwille war am ehsten ja Bodo Ramelow ist beliebt, laut Umfragen würden ihn 60% in einer Direktwahl wählen. Die Linke hat Stimmen gewonnen im Vergleich zur letzten Wahl. RRG ist weiterhin stärkste Fraktion im Landtag. CDU darf nicht kooperiern, darf aber toleriern. Das war die Option mit der alle leben konnten mit den Wahlergebnissen. Daher hat sich Ramelow aufstellt. Da hätte bei zukünftigen Gesetzen noch mehr mit der Oppostion geredet werden müssen, mehr eine Konsensdemokratie wie in der Schweiz hergestellt müssen, aber es wäre möglich gewesen, und hätte gut den Wählerwillen abgebildet.

Da ist ein Fehler drin: Die FDP kann ja regieren, sie muss sich aber bei jedem Thema Mehrheiten suchen. Das müsste Ramelow auch, weil kein Block die Mehrheit hat. Das kann für eine Demokratie auch ganz positiv sein, aber da schaudern ja die Parteifunktionäre aus Berlin. Wie twittert Vizepräsident des Bundestages Friedrich: https://twitter.com/HPFriedrichCSU/stat ... 4393580544

[Voigt]

Aber genau das habe ich doch gesagt.

Die Idee war das Ramelow bei der CDU, welche die Regierung zumindest tolerieren kann, für Stimmen werben muss, und damit eher noch eine Schweizerartige Konsensdemokratie herrscht, wo man viel mehr noch mit der Oppostion kooperiert. Da waren halt Linke und CDU offen für.

FDP hat aber hingegen so eine Kooperation mit Linke und AfD ausgeschlossen, und damit war die FDP halt härter, und damit halt nicht regierungsfähig.

[Rince81]

Das kann für eine Demokratie auch ganz positiv sein, aber da schaudern ja die Parteifunktionäre aus Berlin. Wie twittert Vizepräsident des Bundestages Friedrich: https://twitter.com/HPFriedrichCSU/stat ... 4393580544

Ist das der Hans-Peter Friedrich, der mal Gegendemonstranten eines AfD Parteitags auf Twitter als Linksfaschisten bezeichnet hat?

[Osker]

...als beste Absicht Trollerei unterstellen und damit bin ich mit der Diskussion mit Dir raus.

Dann stelle mich nicht vor eine unverschämte Wahl mit der ich in eine Falle laufen sollte. So etwas macht man nicht, es gebietet der Anstand.
Bisschen Humor hat übrigens auch noch niemanden geschadet.

Aus Trotz, weil einem ein auf den Boden geworfener Blumenstrauß wie "Kindergarten" vorkommt, einfach mal Faschisten zu wählen, ist natürlich ein Luxus, den nicht jeder hat.

Moin,
Stimmt, aber es ist deren Recht. Es ist ein Recht wählen zu dürfen und dieses Recht hat jeder. Die Leute wählen aus unterschiedlichsten Gründen das was sie wählen.

When people revolt in a totalitarian society, they rise not against the wickedness of the regime but its weakness.- the true believer

DAS ist meine Annahme für die "vielen" Stimmen für Höcke bzw der AFD, Trump und wie sie alle heißen mögen.
Die Wähler derer haben anscheinend genug von Waschlappenpolitikern. Kann ich ihnen das verübeln, ehrlich gesagt nein.

Es sind nun mal alle verschieden und genauso will ich es haben. Deal with it, oder ziehe in eine Diktatur oder Monarchie. - jetzt nicht du persönlich, sondern allgemein.

Will man den Menschen das Wahlrecht absprechen, weil sie einen nicht kompetent genug vorkommen, oder aus niederen Motiven Wählen?
Bequem wäre es ja, aber auch unehrlich.
Ich persönlich bin da mehr so der Typ, "ja Leute zeigt her eure Che Guevarra oder Hakenkreuz T-Shirts."
Dann weiß ich wenigstens sofort mit wem ich es zu tun habe.

[Voigt]

Nur das Ramelow als Ministerpräsident sehr beliebt war, sogar AfD fand ihn nicht komplett schlecht.
Laut aktueller Umfrage die ich kenne, würden 60% Ramelow direkt wählen wenn das möglich wäre, im Vergleich zu 9% Höcke.

Daher grundsätzlich sind die Leute mit der Regierung und dem Ministerpräsidenten zufrieden und nur 9% würden Höcke wählen. Erscheint mir fernab von einer Rebellion gegen ein totalitäres System mit Waschlappenpolitikern.

[Osker]

Daher grundsätzlich sind die Leute mit der Regierung und dem Ministerpräsidenten zufrieden und nur 9% würden Höcke wählen. Erscheint mir fernab von einer Rebellion gegen ein totalitäres System mit Waschlappenpolitikern.

Hi
Das Herr "Ich befand mich in einer Schockstarre und hatte Tränen in den Augen" Ramelow beliebt ist wundert mich persönlich gar nicht.

Der Kontext war aber - Es gibt Menschen die haben die Schnauze so voll von Weicheiern und Weiberpolitik, dass diese bereit wären einen starken Führer zu wählen, auch wenn dieser ein Fascho ist.
Und diese kleine Gruppe dürfte im einstelligen Prozentbereich liegen.

Btw: Es wurde gesagt, 20-30% seien potentielle Rechtsradikalenwähler.
Wie passt das zu der Umfrage von Statista?

[Ironic Maiden]

Der Kontext war aber - Es gibt Menschen die haben die Schnauze so voll von Weicheiern und Weiberpolitik, dass diese bereit wären einen starken Führer zu wählen, auch wenn dieser ein Fascho ist.
Und diese kleine Gruppe dürfte im einstelligen Prozentbereich liegen.

Ich persönlich bin da mehr so der Typ, "ja Leute zeigt her eure Che Guevarra oder Hakenkreuz T-Shirts."
Dann weiß ich wenigstens sofort mit wem ich es zu tun habe.

Ich wollte mich eigentlich nicht in die Diskussion einmischen, auch wenn ich sehr froh bin, dass einige User hier so sachlich gegenhalten, aber ist das jetzt ernsthaft die Ebene, auf der hier gesprochen wird? Hitler und Guevara im gleichen Satz? "Weiberpolitik" (selbst wenn Osker hier eine Meinung, die er wahrscheinlich nicht selbst teilt, paraphrasiert) als Bezeichnung für ein politisches Konzept? Ich dachte eigentlich, dass hier normalerweise auch in kontroversen Diskussion anders gesprochen wird.

[Voigt]

Ramelow hat einfach sehr gut Arbeit in den letzten 4 Jahren abgeliefert und ist darum beliebt. Die Leute waren zufrieden mit seiner Politik.
Und warum nimmst du an dass ich die Aussagen von anderen automatisch unterstütze? Wie gesagt würden 9% Höcke direkt wählen, das ist im einstelligen Prozentbereich.

Es ist aber durchaus so, dass rechtpopulistische Partein, solange diese nur existieren, durchaus bis zu einem drittel gewählt werden. Diese sind aber rechtpopulistisch primär, und oft nur Teile der Führungskräfte, aber nicht auf kommunaler Ebene rechtsradikal.

[vicsbier]

Nur das Ramelow als Ministerpräsident sehr beliebt war, sogar AfD fand ihn nicht komplett schlecht.
Laut aktueller Umfrage die ich kenne, würden 60% Ramelow direkt wählen wenn das möglich wäre, im Vergleich zu 9% Höcke.

Daher grundsätzlich sind die Leute mit der Regierung und dem Ministerpräsidenten zufrieden und nur 9% würden Höcke wählen. Erscheint mir fernab von einer Rebellion gegen ein totalitäres System mit Waschlappenpolitikern.

Die Leute mögen Ramelow, aber dennoch haben sie nicht in Masse die Linke gewählt. Ein MP ist auch nur ein höherer Minister, die anderen machen ihr eigenes Ding, auch wenn der MP eingreifen kann.

[vicsbier]

Daher grundsätzlich sind die Leute mit der Regierung und dem Ministerpräsidenten zufrieden und nur 9% würden Höcke wählen. Erscheint mir fernab von einer Rebellion gegen ein totalitäres System mit Waschlappenpolitikern.

Hi
Das Herr "Ich befand mich in einer Schockstarre und hatte Tränen in den Augen" Ramelow beliebt ist wundert mich persönlich gar nicht.

Das nennt man "finchen"

[vicsbier]

Also meine Idee für Thüringen wäre, dass die SPD einen MP-Kandidaten aufstellt (Tiefensee), denn die SPD koaliert in den Ländern mit Grünen, Linke, CDU und FDP. Die SPD könnte dann eine Minderheitsregierung bilden und den Landtag sachlich moderieren und so Entscheidungen finden.
Die SPD würde so auch wieder mehr Wert erhalten: Als Bindeglied von Mitte und dem linken Flügel.

Im Übrigen: AKK ist weg.

[Voigt]

Finchen als Verb habe ich noch nie gehört.

Und die Linke wurde in der Masse gewählt. Die waren die stärkste Kraft und die haben Stimmen gewonnen seit der letzten Wahl, auch dies als Bestätitung zu sehen dass die Leute mit der Linken Politik zufrieden waren.
Man wählt an sich halt auch keine Fraktionen (RRG Fraktion, bürgerliche Fraktion), sondern Personen und Parteien, und da hat die Linke klar gewonnnen.

[Osker]

Im Übrigen: AKK ist weg.

Ach herjeh, hat sie Ihren Willen nicht bekommen, oder opfert Sie sich für den Kampf gegen den Liberalfaschismus?

Triggerwarnung

SpoilerShow

8 In 10 Americans Say Politics Are BIGGEST Source Of Stress In Life

https://www.studyfinds.org/vexed-voters ... s-in-life/
Bin kein Ami, aber kann das verstehen. Sobald ich was politisches lese oder höre merke ich wie der Stresslevel steigt.
Eben schon wieder, kurz nach AKK gegoogelt und, hm...wie drücke ich es nett aus.
Meine Amygdala interpretiert ihr Antlitz so, als würde mich ein Fremder anmachen oder beleidigen.


Politik stresst mich, weil es dem Schlechten erlaubt eine Alternative zum Guten zu sein.
Meinung über Wahrheit, Popularität über Kompetenz, usw.
Die Demokratie erlaubt so etwas, und das kann für alle Seite stressig sein.
Vielleicht sollte man mehr Politikverdrossenheit an den Tag legen, einfach um sich nicht so abzufuc....zu stressen.

Ich weiß nicht so recht, sind "wir" geteilt weil wir verschiedene Meinungen haben?
Wenn ich alles herunterbreche (Rechts und Links dürfen gleich verbal losdreschen) ist es doch so, die eine Seite erkennt die lebensbedrohlichen Auswirkungen von Umverteilung, Gleichheit, usw. - Die andere Seite kann das nicht sehen, oder will es nicht sehen.

naja, was solls...

[HerrReineke]

In diesem Thread wurde nun lange genug über quasi alles außer Präsident Trump diskutiert. Weiterer OffTopic zum OffTopic wird daher kommentarlos gelöscht.

[derFuchsi]

Mod sei Dank ^^
(Besser spät als nie)

Laut aktuellen News scheint Bernie Sanders einen guten Start hinzulegen bei den Vorwahlen. Nichts gegen den Mann persönlich aber wenn der einzige würdige Gegenkandidat für Trump anscheinend ein fast 80-jähriger alter Mann ist bei dem man Angst haben muss ob er nächste Woche noch regieren kann weiß ich auch nicht...

[lnhh]

Wuerde da mal abwarten. Sanders waere ja vermutlich gut fuer die Welt, aber vor 4 Jahren hatte der auch schon so nen Hype ist dann aber komplett abgesoffen.

[Dober]

Wuerde da mal abwarten. Sanders waere ja vermutlich gut fuer die Welt, aber vor 4 Jahren hatte der auch schon so nen Hype ist dann aber komplett abgesoffen.

Weil er für Hillary den Weg frei machen musste ...

[Voigt]

Ich bin nichtmehr vollkommen sicher, aber war es auch vor 4 Jahren nicht auch relativ knapp zwischen Hillary und Sanders, auch am Anfang? Klar ist Hillary später vorbei und weggezogen, aber es war doch nicht damals so dass die so extrem schwach war, wie es jetzt Biden ist.

Insbesondere wenn man bedenkt das ja Sanders und Warren quasi die selben Themen haben, und die Stimmen sich später noch auf eine Person verbinden werden. Eher die Frage wie wird sich Buttigieg halten, und wie wird Bloomberg durchstarten an diesem Super-Thursday.

Meine größte Hoffnung wäre ja das Sanders ziemlich Dominant die Vorwahl gewinnt, grundsätzlich die Präsidentschaft gewinnt, als VP eventuell den gemäßigten Buttigieg oder Bloomberg nimmt, und danach durch Sanders Popularität bei der nächsten Kongress und Senatswahl eine gute Demokratische Mehrheit zustande kommt, damit Sanders zumindest "nur" Demokraten überzeugen muss, seine sozialistische Programme zu tragen.
Falls Sanders einfach nur so Präsident wird, wird einfach 4 Jahre garnix passiern, bis auf die paar Sachen die der Präsident alleine entscheiden kann. Aber hey immernoch besser als Trump, wo jede Entscheidung von den Republikanern durchgewunken wird, und alles gegen Trump geblockt wird.

[lnhh]

Sanders ist halt so dermassen alt, die Gesundheit ist da definitiv schon ein Problem -> zumindest im Laufe der Zeit und unter Einbezug des zusaetzlichen Stresses.

[Rince81]

Wuerde da mal abwarten. Sanders waere ja vermutlich gut fuer die Welt, aber vor 4 Jahren hatte der auch schon so nen Hype ist dann aber komplett abgesoffen.

Weil er für Hillary den Weg frei machen musste ...

Ich weiß das ist vier Jahre her - entspricht aber nicht der Realität. Clinton war klare Favoritin und hat auch in den Vorwahlen klar gewonnen. Hier ist Sanders zu lange im Rennen geblieben und auch dann noch als längst klar war, dass er keine Chance mehr auf die Nominierung hat. Das dürfte Clinton am Ende auch in den "echten" Wahlen viele Stimmen gekostet haben weil sich die Demokraten damals wesentlich länger als Notwendig selbst mit Dreck beworfen haben und als es dann um alles ging tief gespalten waren statt klar hinter Clinton zu stehen...

Nun sieht es ähnlich aus. Effektiv bewerfen sich gerade Buttigieg, Sanders, Biden und Warren mit Dreck in der Hoffnung die Vorwahlen zu gewinnen - überraschenderweise ist Biden aktuell dabei klar abgeschlagen und Buttigieg scheint die Mainstreamdemokraten hinter sich zu vereinen - zumindest bis Bloomberg ernsthaft in den Wahlkampf eingreift... Mal sehen wie Sanders und Warren reagieren - politisch liegen die beiden nicht so weit auseinander, aktuell sieht es so aus, als ob Warren die Segel streichen müsste.

Was das "gut für die Welt" angeht. Da wäre ich extrem vorsichtig. Wir Europäer neigen dazu in jedem Demokratischen Kandidaten einen Messias zu sehen wenn der Vorgänger ein extrem dummer Republikaner war. Dem letzten hat man schon rein vorsorglich den Friedensnobelpreis in die Hand gedrückt... Im Grunde gilt auch für die Demokraten der Grundsatz "America first", nur ohne die rassistische Überhöhung wir aktuell. Und außenpolitisch würde ein Präsident Sanders sich eventuell nicht so sehr von Trump unterscheiden. Im Grunde hat auch auch isolationistische Ansichten. Man kann von der USA als Weltpolizist halten was man will und sie haben da viel Dreck am stecken. Sicherer wird die Welt aber nicht wenn die USA sich raushalten - im Gegenteil, das so geschaffene Machtvakuum wird umgehend gefüllt - von Russland und China...