Deutsche Politik

[habla2k]

Interessant, ich dachte Sterbehilfe wäre in Deutschland nach wie vor verboten. Ich plane da eher mit Niederlande oder Schweiz.

Aber nein, ich möchte ja keine Belastung für irgendjemanden sein, daher rührt der ganze "Plan" und dann gehört auch dazu, den Akt selbst nicht zu einer Belastung für irgendwen zu machen. Außerdem wäre ich für einen Sturz vom Berg viel zu feige. Das soll schon in einem "gesitteten" Rahmen dann laufen.

Wichtig wird nur sein den Zeitpunkt zu finden wo man sowas dann klärt, weil es ja unter vollem geistigem Bewusstsein stattfinden muss, aus guten Gründen.

[bluttrinker13]

Können wir die Diskussion um Sterbehilfe und "Ich werde auf jeden Fall gehen, solange ich noch fit bin" (sic!) bitte unterlassen?

Sowas triggert mich hart.

[bluttrinker13]

Können wir die Diskussion um Sterbehilfe und "Ich werde auf jeden Fall gehen, solange ich noch fit bin" (sic!) bitte unterlassen?

Sowas triggert mich hart.

Ich entschuldige mich hier noch mal für meinen Tonfall. Ich will hier nicht maßregeln oder tone policy betreiben, sorry. Nur das mit den Triggern stimmt für mich schon, ich habe leider mehr Zeit als ich möchte in Pflegeheimen und auf Palliativstationen verbracht und sehr ernste Ansichten was so die letzte Lebenszeit angeht. Diskutiert das doch gerne in einem eigenen Thread, wenn ihr wollt, von dem ich mich dann fernhalte.

Die politische Dimension von Pflege ist natürlich ultra relevant und ein Graus und ich bin dankbar, wenn Leute wie Yano hier immer mal wieder ungeschminkte Einblicke geben.

[habla2k]

Ich entschuldige mich hier noch mal für meinen Tonfall.

Aus meiner Sicht nicht nötig, du hattest und hast völlig Recht. Außerdem war der Ton völlig ok.

[Carlos]

Oh man müssen wir jetzt auf der judikativen Ebene auch schon so politisieren wie in den USA?

https://www.tagesschau.de/kommentar/bun ... l-100.html

Was ein peinliches Schauspiel

[Griese]

Offensichtlich scheint die Union keine Koalition mit der SPD haben zu wollen.

[Havermilch]

Und das so kurz erst nach dem Ampel-Aus. Man schaut echt fassungslos nach Berlin. Und diverse andere Orte. Im Grunde weiß ich kaum wohin ich politisch schauen soll. Aber wegschauen will ich auch nicht. Nichts von all dem mitzubekommen macht es ja nicht besser.

[ParkerLewis]

Offensichtlich scheint die Union keine Koalition mit der SPD haben zu wollen.

Vielleicht ist es ja auch „nur“ die Unfähigkeit von Jens Spahn. Dass der nichts kann hat er ja schon mehrfach bewiesen.

[Alienloeffel]

Offensichtlich scheint die Union keine Koalition mit der SPD haben zu wollen.

Vielleicht ist es ja auch „nur“ die Unfähigkeit von Jens Spahn. Dass der nichts kann hat er ja schon mehrfach bewiesen.

Merz, Spahn, Klöckner, Dobrindt, Amthor etc haben alle mehrfach bewiesen, dass sie entweder aus Kalkül oder eben Unfähigkeit miese Politik machen. Es interessiert halt irgendwie keinen...

[Griese]

Gerne auch die Machtwechsel-Folge von heute hören: https://www.youtube.com/watch?v=NZMiEISUk60

Darin seziert Robin Alexander sehr detailliert, wie es zu dem Ergebniss kommen konnt. Zusammengefasst: Spahn und Merz haben die eigene Fraktion nicht unter Kontrolle. Das hat jedoch mehrere, sehr vielschichtige Gründe.

[Griese]

Dobrindt tritt die Judikative schon zum zweiten Mal in seiner Amtszeit mit Füßen und ruft aktiv dazu auf, Rechtssprechung zu ignorieren:
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir ... 06558.html

Vielleicht sollte man mal den Bayern da unten sagen, dass Religion nichts an Schulen und ähnlichen Einrichtungen zu suchen hat.

Und Dobrindt selbst scheint starke Probleme mit unserem Rechtsstaat zu haben. Vielleicht sollte ich das nächste Mal auch solche Gerichtsurteile mit Verweis auf den Bundesinnenminister ignorieren?

[Maestro84]

Gerne auch die Machtwechsel-Folge von heute hören: https://www.youtube.com/watch?v=NZMiEISUk60

Darin seziert Robin Alexander sehr detailliert, wie es zu dem Ergebniss kommen konnt. Zusammengefasst: Spahn und Merz haben die eigene Fraktion nicht unter Kontrolle. Das hat jedoch mehrere, sehr vielschichtige Gründe.

Die Union musste auch schon ganz schöne Kröten schlucken in den paar Monaten Amtszeit, u.a. endlose Schulden oder eben eine Richterkandidaten wie Frau Brosius-Gersdorf, deren Positionen....diskussionswürdig sind. Als Vater eines Sternenkindes muss ich so schlucken, wenn die Frau meint, dass es diskussionswürdig wäre, wenn Menschenwürde ab Geburt gälte. Äh, nein, das sehe ich fundamental anders, denn Kinder sind eh schon zu oft vor Geburt ungeliebte Wegwerfware, quasi wie unschöne Fast Fashion, die man doch lieber wegwirft, weil diese gerade nicht passt.

Wir sehen aber aktuell eben auch, dass es nicht ausreichend ist, wenn Merz nur einen wichtigen Programmpunkt ("Isch Kanzler.") hat. Aber auch bei der SPD brodelt es nicht weniger, da Klingbeil nicht weniger umstritten ist und sich u.a. mit einem aktiv russlandfreundlichen, linken Flügel herumschlagen muss. Andererseits: Es gibt ja nicht wirklich eine Alternative. Eine Dreier- bzw. Viererkoalition mit den Grünen hält weniger als die letzte Ampel, ein Zusammengehen von Union mit der AfD wäre Selbstmord, aber ohne Ehre wie Seppuku und von einer linken Mehrheit im Land sind wir, zum Glück, weiter entfernt denn je. Und ein Deutschland, welches sich auf Jahre mit Regierungsstillstand beschäftigt, wäre wohl auch für die EU das Ende. Union und SPD sind also zur Zweckehe verdammt.

Wer hat gesagt, dass Demokratie Spaß machen soll?

Dobrindt tritt die Judikative schon zum zweiten Mal in seiner Amtszeit mit Füßen und ruft aktiv dazu auf, Rechtssprechung zu ignorieren:
https://www.tagesspiegel.de/politik/wir ... 06558.html

Vielleicht sollte man mal den Bayern da unten sagen, dass Religion nichts an Schulen und ähnlichen Einrichtungen zu suchen hat.

Und Dobrindt selbst scheint starke Probleme mit unserem Rechtsstaat zu haben. Vielleicht sollte ich das nächste Mal auch solche Gerichtsurteile mit Verweis auf den Bundesinnenminister ignorieren?

Die Einen wollen Kreuze, die Anderen Kopftücher. Die kleinen Probleme kleiner Bundesländer.

[Griese]

Die Union musste auch schon ganz schöne Kröten schlucken in den paar Monaten Amtszeit, u.a. endlose Schulden oder eben eine Richterkandidaten wie Frau Brosius-Gersdorf, deren Positionen....diskussionswürdig sind.

Das einzige was sie sagt ist, dass Abtreibung eben nicht mehr im Strafgesetzbuch stehen soll. Sie sagt weder, dass Abtreibung bis zum 9. Monat erlaubt sein soll oder was man ihr seitens rechter Schwurbelkreise noch so unterstellt. Und es gibt halt auch gute Gründe dafür, dass man Abtreibung aus dem Strafgesetzbuch streicht. Kannst Du Dir vorstellen was für entwürdigende Dinge ein Vergewaltigungsopfer über sich ergehen lassen muss, wenn sie abtreiben muss? Wie schwierig es überhaupt ist auch nur eine Ärztin zu finden, die diesen Eingriff überhaupt vornimmt?

Wir beide als Männer haben da übrigens überhaupt nicht mitzureden. Es geht um den Körper von Frauen.

Übrigens: In der DDR war Abtreibung bis zum 3. Monat komplett legal. Das hat damals nun nicht dazu geführt, dass es massenweise Abtreibungen gab. https://www.bpb.de/themen/deutschlandar ... n-der-ddr/

Warum kann es sowas im Jahr 2025 nicht in der BRD geben? Aber klar, wir können natürlich weiterhin an irgendwelche abstrusen Gesetze aus Kaiserszeiten festhalten...

[Voigt]

Äh, nein, das sehe ich fundamental anders, denn Kinder sind eh schon zu oft vor Geburt ungeliebte Wegwerfware, quasi wie unschöne Fast Fashion, die man doch lieber wegwirft, weil diese gerade nicht passt.

Hast du dafür eine Quelle?
Soweit ich weiß tuen sich Frauen emotional sehr schwierig mit Schwangerschaftsabbrüchen und falls zu einer ungeplanten Schwangerschaft kommt, wird meist eher ausgetragen. Falls es doch zu Abbrüchen kommt, belastet dies die Frauen und teilweise auch Zeuger.

Ich habe jetzt auch keine Quelle direkt parat, das ist bloß was ich so über die Jahre mitbekommen habe. Daher bloß die Frage ob du für deine Erfahrungen eine Quelle hast, das fände ich interessant.

Edit:
Habe währendessen bissel gegooglt. Es ist knapper als ich dachte:
55% ungewollter Schwangerschaften werden ausgetragen, 45% abgebrochen
https://www.sexualaufklaerung.de/publik ... 25%20aller,)%20und%20zu%2045%20%25%20abgebrochen.

https://www.sciencedirect.com/science/a ... Dihub#tbl1
54% aller Abbrüche werden als schwieriger oder sehr schwierige Entscheidung bezeichnet, 46% als nicht schwierige Entscheidung.

Also ja Mehrzahl wird ausgetragen und Mehrzahl tuen sich schwer mit der Bezeichnung, aber beides nur knapp.
Ob aber Abbrüche also sowas einfaches wie "fast fashion" gesehen wird, habe ich bisher nichts gefunden.

Edit2:
https://www.profemina.org/de-de/abtreib ... -frauen-ab

Laut einer Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) liegt der Anteil an Frauen im gebärfähigen Alter (befragt wurden 3.955 Frauen zwischen 20 und 44 Jahren in 4 Bundesländern), die einen oder mehrere Schwangerschaftsabbrüche hatten, bei 8,2 % (324 Frauen). Die Mehrheit dieser Frauen mit einer Abtreibungserfahrung, nämlich 86,1% (273 Frauen), hatte einen Schwangerschaftsabbruch.
Wenige Frauen, nämlich 12,3% (39 Frauen) hatten zwei und 1,6 % (5 Frauen) drei oder mehr Abtreibungen.

Das klingt für mich jetzt erstmal nicht nach "Wegwerfware", wenn das anscheinend allermeistens nur ein einziges mal im Leben passiert und quasi maximal nur 2x.

[Maestro84]

Wir beide als Männer haben da übrigens überhaupt nicht mitzureden. Es geht um den Körper von Frauen.

Übrigens: In der DDR war Abtreibung bis zum 3. Monat komplett legal. Das hat damals nun nicht dazu geführt, dass es massenweise Abtreibungen gab. https://www.bpb.de/themen/deutschlandar ... n-der-ddr/

Warum kann es sowas im Jahr 2025 nicht in der BRD geben?

Abgesehen davon, dass die DDR ein mördischerer Folterstaat war, dessen "Errungenschaften" ähnlich kritisch zu sehen wie die im Nazireich, habe ich Probleme damit, dass beim Thema Abtreibung angeblich nur Frauen mitreden dürfen. Natürlich ist es nunmal so, dass beim Menschen, bei dem nunmal ein Geschlecht zeugt und das andere austrägt, Frauen "das Pech" haben, der gebärende Teil zu sein - über Natur lohnt es sich aber halt wenig, zu diskutieren -, aber es geht beim Thema Abtreibung am Ende nunmal nicht nur um einen, sondern um zwei menschliche Leben. Welches davon ist schützendwürdiger? Verschiedene Gesellschaften beurteilen dies verschieden und kein Urteil darüber ist am Ende wohl richtig oder falsch. Ich bin zwar als Agnostiker nicht sehr gläubig, aber ich entscheide mich am Ende eher für das werdende Leben und nicht gegen dieses. Aber da bin ich, wie geschrieben, halt auch vorbelastet.

[Andre Peschke]

eine Richterkandidaten wie Frau Brosius-Gersdorf, deren Positionen....diskussionswürdig sind. Als Vater eines Sternenkindes muss ich so schlucken, wenn die Frau meint, dass es diskussionswürdig wäre, wenn Menschenwürde ab Geburt gälte.

Die ganze Debatte über Brosius-Gersdorf ist in dieser Hinsicht IMO mit großer Vorsicht zu genießen. Die Frau ist Verfassungsrechtsprofessorin. Wenn Verfassungsrechtler über ihre Thema sprechen, dann wird es für Laien oft sehr schwer zu folgen, weil sie (wie alle Juristen) gängige Begriffe benutzen, von denen wir alle glauben, eine Vorstellung zu haben, aber die in der juristischen Diskussion viele andere Dimensionen haben, die wir nicht kennen. Deswegen lesen Laien auch oft eine Gesetzestext und denken, der sei eindeutig verstanden, aber dem ist nicht so.

Ich habe leider nie einen kompletten Text von Brosius-Gersdorf selbst zu diesem Thema gefunden, in dem sie ihre Position darlegt. Aber soweit ich das verstanden habe, geht es um den Widerstreit der Menschenwürde der Schwangeren vs. dem Fötus/Embryo. Hier hat das BVerfG wohl zuletzt einerseits die Menschenwürdegarantie des Embryos mit der Empfängnis bestätigt und dann aber trotzdem Schwangerschaftsabbrüche zugelassen. Das wurde in der juristischen Diskussion als Verrenkung empfunden und - meinem bisherigen Verständnis nach - Brosius-Gersdorf sagt, es ist korrekter, die Menschenwürdegarantie eben nicht ab Empfängnis auf das ungeborene Leben anzuwenden, sondern bis zur Geburt abzustufen. Was wiederum an juristischen Argumenten liegt, was Menschenwürde eigentlich beinhaltet, wie zB freie Entscheidungsfähigkeit, die der Fötus gar nicht besitzt, die Schwangere aber sehr wohl, die vom Staat zur „Austragungsmaschine“ (meine Wortwahl) degradiert wird, wenn Abtreibung kriminalisiert wird.

Es geht übrigens bei Befürwortern einer entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen auch regelmäßig darum, dass dem Staat ein milderes Mittel zur Verfügung stünde, nämlich die Förderung und Unterstützung von Müttern. Will er das ungeborene Leben schützen, soll er dafür sorgen, dass eine Schwangerschaft keine so schwerwiegenden Auswirkungen auf die sozioökonomische Sicherheit der Mutter hat, dass sie das Kind abtreiben will.

IMO ist der Ansatz korrekter zu sagen: Ein paar Zellen in der Gebärmutter haben noch nicht die volle Menschenwürdegarantie und kümmern wir uns doch darum, das auch unfreiwillig Schwangere die Zuversicht haben, das alles bewältigen zu können.

Das Problem ist dann aber natürlich, die Abstrahlwirkung auf andere Bereiche. Wenn dies für den Fötus gilt, gilt es dann auch für Komapatienten etc, sind Fragen, die da aufkommen und dann ewig diskutiert werden.

Die Verkürzung der Position von Brosius-Gersdorf auf „keine Menschenwürde für Babys“ und Abtreibung als Lifestyle-Entscheidung ist IMO garantiert nicht korrekt. Und ich würde auch deine Perspektive stark hinterfragen, wie Frauen solche Entscheidungen treffen. Ich habe das zwei Mal erlebt (nein, ich war nicht der Vater ) und die Entscheidung zur Abtreibung ist mit so viel sozialem Stigma verbunden und mit einem solchen Konflikt mit den eigenen Werten - plus ein im Höchsten Maße intimer und unangenehmer Eingriff- ich denke der Fast-Fashion-Vergleich ist ziemlich beschissen, muss ich da mal sehr deutlich sagen.

Edit: Kein Text von Brosius-Gersdorf selbst, aber ich würde vermuten, dass sie auch in diese Richtung argumentiert, da der Autor auch auf eine ihrer Schriften verweist: https://verfassungsblog.de/entkriminali ... ch-wuerde/

Aber nochmal der Disclaimer: Ich habe leider bisher keinen konkreten Text von ihr gefunden, außer die paar Aussagen im Bundestag, die nicht ausreichend sind. Es kann auch sein, dass ich ihre Position falsch einschätze etc. Der verlinkte Text gibt aber einen Eindruck davon, wie die juristische Debatte da aussehen kann und dass sowas viel differenzierter ist, als das, was in der Presse draus gemacht wird.

[Felidae]

Ungeachtet all dessen - die Koalition hatte sich auf diese Frau geeinigt. Spahn hat seinen Saustall einfach nicht unter Kontrolle. (Und ja, wenn man sich am Tag so einer Abstimmung von den Vorwürfen eines dubiosen Plagiatsjägers, die der sogar SELBST mittlerweile relativiert hat, schalou machen lässt, IST man ein Saustall.)

Ich meine, in gewisser Weise bin ich ja dankbar: Durch die AfD geriet lange Zeit in Vergessenheit, wie widerlich die Union sein kann. Durch Merz, Klöckner, Spahn und Dobrindt weiß mans jetzt wieder.

[Andre Peschke]

Ungeachtet all dessen - die Koalition hatte sich auf diese Frau geeinigt. Spahn hat seinen Sauhaufen einfach nicht unter Kontrolle. (Und ja, wenn man sich am Tag so einer Abstimmung von den Vorwürfen eines dubiosen Plagiatsjägers, die der sogar SELBST mittlerweile relativiert hat, schalou machen lässt, IST man ein Sauhaufen.)

Ach komm, ALS OB. Die haben sich vom „Plagiatsjäger“ nicht verrückt machen lassen, die haben den doch 100% selbst beauftragt/ beauftragen lassen, um das als Vorwand zu nutzen. Das der Typ im Grunde ein Auftragsmörder im Rufmord-Sinne ist, ist seit seiner Verurteilung wegen übler Nachrede ja nochmal wahrscheinlicher geworden. Das die Presse sich diesem Schwachsinn nicht samt und sonders verweigert, ist mal wieder ein Trauerspiel.

Spahn ist gerade vermutlich auch jede größere Schlagzeile recht, die sich nicht mit Masken beschäftigt.

[Felidae]

Ungeachtet all dessen - die Koalition hatte sich auf diese Frau geeinigt. Spahn hat seinen Sauhaufen einfach nicht unter Kontrolle. (Und ja, wenn man sich am Tag so einer Abstimmung von den Vorwürfen eines dubiosen Plagiatsjägers, die der sogar SELBST mittlerweile relativiert hat, schalou machen lässt, IST man ein Sauhaufen.)

Ach komm, ALSO OB. Die haben sich vom „Plagiatsjäger“ nicht verrückt machen lassen, die haben den doch 100% selbst beauftragt/ beauftragen lassen, um das als Vorwand zu nutzen. Das der Typ im Grunde ein Auftragsmörder im Rufmord-Sinne ist, ist seit seiner Verurteilung ja nochmal wahrscheinlicher geworden. Das die Presse sich diesem Schwachsinn nicht samt und sonders verweigert, ist mal wieder ein Trauerspiel.

Jein. Die beinharten Typen a la Werteunion haben das nicht gebraucht, klar. Im Presseklub von Feldenkirchen bei "Apokalypse und Filterkaffee" meinten sie heute aber, das Ding hätte durchaus auf "gemäßigtere" Unionsleute eine Wirkung ausgeübt - und auf jeden Fall habe es dazu geführt, dass die Wahl vertagt wurde.

Spahn ist gerade vermutlich auch jede größere Schlagzeile recht, die sich nicht mit Masken beschäftigt.

Das auf jeden Fall. Mein "Liebling" bislang ist ja seine Forderung, den Finger auf den roten Knopf legen zu dürfen.

[Andre Peschke]

meinten sie heute aber, das Ding hätte durchaus auf "gemäßigtere" Unionsleute eine Wirkung ausgeübt - und auf jeden Fall habe es dazu geführt, dass die Wahl vertagt wurde.

Weigere ich mich zu glauben. Was der Weber da vorgelegt hat, ist so wachsweich, so peinlich dünn, wer sich davon überzeugen lässt, suchte nur nach einem Vorwand oder hat sich das nichtmal länger als eine Schlagzeile lang angesehen.